Zwischen den Unternehmen Motorola und Apple herrscht seit geraumer Zeit ein Streit um Patente und nach den jüngsten Ereignissen ist bei diesem Streit auch weiterhin keine Einigung in Aussicht. Am vergangenen Freitag (4. November) konnte Motorola vor dem Landgericht in Mannheim rechtlich durchsetzen, dass das amerikanische Unternehmen Apple mobile Geräte, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen, zukünftig nichtmehr in Deutschland anbieten darf. Bisher ist nicht eindeutig, um welche Geräte aus Apples Produktlinie es sich handelt, jedoch dürften die zwei Apple-Bestseller iPhone und iPad nicht unmittelbar davon betroffen sein.
Die Gerichtsentscheidung am besagten Freitag resultierte aus einem sogenannten Versäumnis-Urteil, da die Vertreter von Apple nicht zu der Verhandlung erschienen waren. Dem Technologie-Blog „The Verge“ konnte man am vergangenen Wochenende allerdings entnehmen, dass zumindest die deutsche Apple-Tochter, gegen die ebenfalls eine Motorola-Klage existiert, sich gegen ihre Vorwürfe „energisch“ verteidigt.
Der deutsche Patentexperte Florian Müller prognostizierte allerdings mögliche langfristige Belastungen für Apple durch das Urteil des Landesgerichts. Er verwies in seiner Prognose unter anderem darauf, dass die deutsche Apple-Webseite mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern registriert ist. In dem gesprochenen Urteil wurden die mobilen Geräte nicht beim Namen genannt. Die technische Beschreibung der Patente macht jedoch deutlich, dass diese Geräte in der Apple-Produktpalette einen nicht unerheblichen Status einnehmen. So handelt es sich bei den Patenten um gängige Verfahren wie „Senden eines Kommunikationssignals“ oder „Synchronisierung von Nachrichteninformationen unter einer Gruppe von Empfängern“.
Motorola gilt als Pionier unter den Mobilfunkanbietern und beseitzt eine Vielzahl grundlegender technischer Patente. Das ist auch der Grund, warum Google das Unternehmen derzeit übernimmt. Das gewaltige Patentarsenal von Motorola würde somit dem mobilen Betriebssystem Android aus dem Hause Google massiv den Rücken stärken. Dies wiederum sorgt für Patentklagen auf breiter Front von unter anderem Apple.
Ein Ende des Patentstreits ist also wahrlich noch lange nicht in Aussicht.
Quelle: www.magnus.de
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