Donnerstag, 23. Februar 2012

[singlepic id=1923 w=280 h=240 mode=watermark float=right]In dem schon seit geraumer Zeit andauernden Rechtsstreit zwischen Motorola und Apple um Patente gab es nun in dem bisher letzten von drei Gerichtsverfahren erstmals eine Niederlage für Motorola!

Worum ging es in diesem Fall?

Motorola ist der Meinung, dass Apple gegen ein Patent von Motorola verstoße, bei dem es um eine Methode zur Datenübertragung im UMTS-Format geht. Motorola ist der Inhaber dieses Patents und sieht dieses durch Apples Geräte verletzt. Somit klagte Motorola Apple in diesem Punkt an und nun wurde der Fall vor dem Landgericht Mannheim entschieden.

Wie entschieden die zuständigen Richter?

Laut der Ansicht der für den Fall zuständigen Richter im Landgericht Mannheim konnte Motorola nicht eindeutig beweisen, dass Apple mit seinen Geräten gegen dieses Patent verstößt. Der Patentrechtsexperte Florian Müller schreibt dazu in seinem Blog “Foss Patents“, dass die Argumentation von Motorola dem Gericht nicht ausreichte. Motorola ist der Ansicht, dass nur mithilfe dieses patentierten Verfahrens Daten übertragen werden könnnen. Die Richter waren jedoch der Meinung, dass es vielleicht doch Alternativen für Apple zur Datenübertragung gibt, die nicht gegen das Patent von Motorola verstoßen.

Wie fielen die vergangenen Urteile aus?  

In zwei vorherigen Klagen, bei denen es um Patente zum Mobilfunkstandard GPRS und einen Pushmail-ähnlichen Service ging, haben die Richter Motorola dagegen Recht gegeben. Durch diese Urteile musste Apple auch schon zwischenzeitlich seine älteren iPhone-Modelle sowie die UMTS-Versionen des iPad aus seinem deutschen Online-Shop nehmen. Nach einer Berufung durch Apple hob das Oberlandesgericht Karlsruhe das Verkaufsverbot allerdings wieder auf.

 

 

Seid Ihr gernevt von den ständigen Rechtsstreits? Was sind Eure Meinungen dazu?

 

 

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Quelle:www.areamobile.de


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Kategorie: Apple,Motorola
Online gestellt von: Henry

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