Eine Entscheidung eine deutschen Gerichtes könnte offenbar zu großen Änderungen im mobilen Betriebssystem Android führen. Das Müncher Landgericht entschied im Bezug auf das Patent EP1304891 zugunsten vom Inhaber Microsoft. Das Patent beschreibt ein Verfahren zum Austausch von mehrteiligen Nachrichten zwischen zwei verschiedenen Mobilfunkgeräten. Die Entscheidung könnte ein Verbot der Geräte von Motorola Mobility zufolge haben, es sei denn Google entscheidet sich dafür, die Lizenzgebühren an Microsoft abzutreten.
Motorola prüft Berufung
Das Problem des Patents: Die Funktionalität des Nachrichtenaustausch hängt mit der Software und nicht mit der Hardware zusammen. Während andere Hersteller von Android Geräten bereits Lizenzen zur Nutzung dieser Technologie besitzen, sieht das bei Motorola noch etwas anders aus. Um einen Verbot auszuweichen müsste die Nachrichtenoberfläche in vielen Messagingprogrammen komplett neu entwickelt werden. Zudem müssten einige Funktionen von Android für das Umschreiben für die Entwickler umgeschrieben werden. Da es sich nicht um einen grundlegenden Standard handelt, den Microsoft als Patent besitzt, können Lizenzen auch nicht so leicht erworben werden. Motorola will deswegen die Erklärung, die im Juni veröffentlicht wird prüfen und gegebenenfalls in Berufung gehen.
Rechtsstreitigkeiten zwischen Microsoft und Motorola könnten für Lizensierungsproblem sorgen
Längst sind diese Lizensierungsverfahren aber sehr schwierig geworden. In den USA und anderen Ländern gibt es zwischen den beiden Konzernen viele Patentstreitigkeiten. Sollten jedoch die Streitigkeiten weiter bestehen könnte das zu einem Verkaufsstop von Motorolageräten in Deutschland führen. Motorola muss sich deshalb entscheiden, ob eine Lizensierung der Technologie in Deutschland in Frage kommt. Für andere Ländere würde das Verkaufsverbot nicht gelten. Google betrifft der Patentstreit in der Hinsicht, dass der Suchmaschinengigant vor kurzem Motorola Mobility übernommen hat.
Quelle: PhoneArena
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